"Schwer nachvollziehbar"

DJV Niedersachsen kritisiert Urteil

26. Jan. 2010 – Der Deutsche Journalisten-Verband Niedersachsen hat das Urteil gegen einen Journalisten, der einen Professor rechtsradikaler Parolen bezichtigt hatte, kritisiert. „Das Urteil ist für uns schwer nachvollziehbar“, sagt Frank Rieger, Vorsitzender des Landesverbandes. Bei der umstrittenen Formulierung handele es sich um eine berechtigte Meinungsäußerung. „Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit werden wir nicht hinnehmen.“
Der Redaktionsleiter des „Hannoverschen Wirtschaftsjournals“ (heute „Niedersächsisches Wirtschaftsjournal“) hatte in dem Artikel dem von dem Professor gegründeten Mittelstandsinstitut vorgeworfen, Verschwörungstheorien zu verbreiten, die Vorurteile gegenüber Juden schürten. Der Professor habe in der Publikation „Der Weltgeldbetrug“ die von jüdischen Familien geführten US-Privatbanken für die Finanzkrise verantwortlich gemacht. Der Journalist war vom Amtsgericht Hannover am 22. Januar wegen Beleidigung zur Zahlung von 150 Euro verurteilt worden.